Die deutsche Politik und der Iran
Deutschen Politikern treibt der Auftstand im Iran den Angstschweiss auf die Stirn. Sollen die Jahrzehnte des Appeasements mit Schah- und Mullah-Regime nun doch vergeblich sein? Jede Regierung der BRD hat sich sein eigenes Begrifflichkeitsrepertoire für die Zusammenarbeit mit totalitären Regimen gebastelt. das Widerlichste war sicherlich der kritische Dialog mit dem iranischen Regime,der von Rot-Grün ab 1998 ausgerufen wurde. Aber auch heute unter Schwarz-Rot wird sich alle Mühe gegeben,den Roten Faden nicht zu verlieren. Denn eine Sache ist klar wie Klosbrühe: Der Handel und Wandel mit den Mördern in Teheran soll nicht gestört werden.
Ein Beispiel gefällig? der SPD-Bundestagsabegoerdnete Rolf Mützenich http://www.bundestag.de/mdb/bio/M/muetzro0.html hat bei zenithonline ein Interview gegeben, die Stossrichtung ist klar:
»Nicht reflexartig zu Sanktionen greifen«, mehr hier http://zenithonline.de/Interview.53.0.html?&article=471&cHash=486b73d460
Da ist die Protestbewegung der iranischen Opposition schon Meilen weiter,sie haben Nokia und
Siemens als Lieferanten der Überwchungstechnik entdeckt, die dem
Mullahregime die Einschränkungen der Informationsfreiheit und die
Rückverfolgung widerspenstiger Internet- und Handy-User erst
flächendeckend ermöglichen."Connecting People."? Boycott Nokia for Iran
Crackdown http://campaigns.aicongress.org/nokia .Mehr Infos zu NOKIA
gibt es bei CRIME Report http://www.hamsaweb.org/crime/47.html
Das Appeasement mit dem iranischen Regime funktioniert über die Grenzeh der Parteien hinweg,in jedem Laden finden sich nützliche Idioten, die Freiheit und Demokratie bereit sind,in den Arsch zu treten. Sie sollten zumindest an das Licht der Öffentlichkeit dafür gezogen werden und wenn wieder einmal ein Politiker von SPD,CDU,FDP,Grünen oder SED seine Solidarität mit den iranischen Oppositonellen auf den Strasse dieses Landes bekunden sollte,fragt genauer nach,was ihre Parteifreunde im auswärtigen Ausschuss des Bundestages eigentlich so absegnen und möglich machen - ich wette,es ist nicht viel für die Förderung der Demokratie.
Das Appeasement mit dem iranischen Regime funktioniert über die Grenzeh der Parteien hinweg,in jedem Laden finden sich nützliche Idioten, die Freiheit und Demokratie bereit sind,in den Arsch zu treten. Sie sollten zumindest an das Licht der Öffentlichkeit dafür gezogen werden und wenn wieder einmal ein Politiker von SPD,CDU,FDP,Grünen oder SED seine Solidarität mit den iranischen Oppositonellen auf den Strasse dieses Landes bekunden sollte,fragt genauer nach,was ihre Parteifreunde im auswärtigen Ausschuss des Bundestages eigentlich so absegnen und möglich machen - ich wette,es ist nicht viel für die Förderung der Demokratie.


